STANEK GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen der STANEK GmbH

Stand: 2012

Teil A für Werbeanlagen

1. Allgemeines

1. (1) Den Geschäftsbeziehungen zwischen STANEK GmbH und Besteller liegen die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde, sofern nicht andere Vereinbarungen schriftlich bestätigt werden.
2. (2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Aufträge des Bestellers, und zwar auch dann, wenn der Lieferant hierauf nicht in jedem einzelnen Falle Bezug nimmt.
3. (3) Für die örtliche Genehmigung der Montage einer Werbeanlage oder Werbestele ist der Auftraggeber selbst verantwortlich.

2. Angebot

1. (1) Die Angebote der STANEK GmbH, einschließlich der Lieferzeitangaben sind freibleibend.
2. (2) Soweit nichts anderes vereinbart, gelten die Preise ab Werk ausschließlich Verpackung.
3. (3) An Angeboten, Zeichnungen, Entwürfen usw. behält sich die STANEK GmbH das Eigentums- und Urheberrecht Vor. Die Angebote, Entwürfe usw. dürfen Dritten, insbesondere Wettbewerbern, nicht zugänglich gemacht und nicht zu Ausschreibungszwecken verwendet werden. Bei Nichtannahme des Angebotes sind sie unverzüglich zurückzugeben oder zu vernichten.
4. (4) Für Muster, Skizzen, Entwürfe und sonstige Projektierungsleistungen, die vom Besteller ausdrücklich verlangt werden, ist das vereinbarte Entgelt zu zahlen, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Das Eigentum geht nach Bezahlung des Entgelts auf den Besteller über.
5. (5) Bei Lichtwerbeanlagen, welche einschließlich Montage angeboten werden, ist folgendes, soweit schriftlich nicht anders vereinbart, nicht im Preis nicht enthalten: die niederspannungsseitige Installation, die Gerüststellung oder evtl. Hebezeuge etwaige Leistungen anderer Gewerke, wie z.B. Maurer-, Verputz-, Dachdecker- oder Abdichtungsarbeiten, die Kosten für einen Standsicherheitsnachweis und Entsorgungskosten.

3. Bestellung / Auftragsbestätigung

1. (1) Die Bestellung wird durch die Auftragsbestätigung der STANEK GmbH verbindlich. Etwaige Beanstandungen sind vom Besteller unverzüglich schriftlich an die STANEK GmbH mitzuteilen. Mündliche Nebenabreden sind nur dann gültig, wenn Sie von der STANEK GmbH schriftlich bestätigt sind.
2. (2) Die angegebene Lieferzeit beginnt an dem Tage, an dem der Auftrag in technischer und gestalterischer Hinsicht endgültig geklärt ist. Dazu gehören auch die Leistung der vereinbarten Anzahlung und die Erteilung der Genehmigung durch Behörden oder Dritte.
3. (3) Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die STANEK GmbH – auch innerhalb eines Verzuges – die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Die STANEK GmbH wird den Besteller unverzüglich über den Eintritt eines Falles von höherer Gewalt informieren. Der höheren Gewalt stehen alle unvorhersehbaren Umstände gleich, die der STANEK GmbH die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z.B. währungs- und handelspolitische uns sonstige hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen (z.B. Feuer, Rohstoff- oder Energiemangel) sowie Behinderung der Verkehrswege, und zwar gleichgültig, ob diese Umstände bei der STANEK GmbH, seinen Vorlieferanten oder einem Unterlieferer eintreten. Die STANEK GmbH setzt sich für eine sorgfältige Auswahl seiner Vor- bzw. Unterlieferanten ein.
4. (4) Änderungen der Ausführung, die sich als technisch notwendig erweisen und unter Berücksichtigung der Interessen für den Besteller zumutbar sind, bleiben vorbehalten.
5. (5) Die Gültigkeit des Vertrages ist unabhängig von der Genehmigung durch Behörden oder Dritte. Deren Beschaffung ist Sache des Bestellers. Soweit die Genehmigung durch die STANEK GmbH beschafft wird, ist dieser Vertreter des Bestellers. Die Kosten und die Genehmigungsgebühren trägt in jedem Falle der Besteller. Wird die Genehmigung endgültig versagt, kann die STANEK GmbH die entstandenen Kosten zuzüglich 10% der Auftragssumme verlangen. Dem Besteller bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass ein Schaden durch STANEK GmbH überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer ist.
6. (6) Notwendige Änderungen auch aufgrund behördlicher Auflagen gelten als Auftragserweiterung.
7. (7) Ist die STANEK GmbH aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder behördlicher Anweisungen gehalten, demontierte Teile zu entsorgen, so hat der Besteller die zusätzlich entstehenden Entsorgungskosten auch dann zu tragen, wenn dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Dies gilt nicht, wenn gesetzliche oder andere Vorschriften (z.B. die zukünftige Elektronikschrottverordnung etwas anderes vorsehen).

4. Montage

1. (1) Bei übernommenen Montagearbeiten wird vorausgesetzt, dass diese ohne Behinderung und Verzögerungen durchgeführt werden können.
2. (2) In den Montagepreisen sind, auch wenn sie als Festpreise vereinbart sind, diejenigen Kosten nicht enthalten, die dadurch entstehen, dass durch vom Besteller zu vertretende Umstände Verzögerungen eintreten und zusätzlicher Arbeitsaufwand erforderlich wird. Hierdurch entstehende Aufwendungen an Arbeits-, Zeit- und Materialaufwand gehen zu Lasten des Bestellers.
3. (3) Evtl. erforderliche Fremdleistungen (s.o. Ziffer 2 Abs. 5) können von der STANEK GmbH auf Rechnung des Bestellers in Auftrag gegeben werden.

5. Lieferung und Abnahme

1. (1) Bei Lieferung der Lichtwerbeanlage ohne Montage erfolgen Versand oder Transport auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Kosten für eine evtl. Transportversicherung trägt der Besteller. Etwaige Transportschäden müssen unverzüglich durch Tatbestandsaufnahme gegenüber dem Transporteur festgestellt und auf dem Lieferschein festgehalten werden.
2. (2) Werden Lichtwerbeanlagen durch die STANEK GmbH montiert, ist der Besteller zur unverzüglichen Abnahme nach Beendigung der Montage verpflichtet. Bei Verhinderung hat der Besteller die Abnahme binnen 12 Werktagen durchzuführen (§12 Ziff. 2 VOB Teil B).
3. (3) Versand- oder montagefertig gemeldete Ware, die vom Besteller innerhalb von 5 Werktagen nicht abgerufen wird, wird auf Kosten und Gefahr des Bestellers eingelagert. Gleichzeitig erfolgt Rechnungsstellung.

6. Zahlungsbedingungen

1. (1) Sofern nichts anderes vereinbart, ist je 1/2 des Preises bei Auftragserteilung und der Rest bei Montage- bzw. Lieferbereitschaft oder der Abnahme fällig.
2. (2) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basissatz der EZB berechnet; ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen.
3. (3) Die Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
4. (4) Reisende, Vertreter, Monteure und Fahrer durch die STANEK GmbH sind nur dann berechtigt, Zahlungen entgegenzunehmen, wenn sie eine entsprechende Vollmacht vorweisen.
5. (5) Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände, die der STANEK GmbH nach dem jeweiligen Vertragsabschluss bekannt werden und die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Besteller aufkommen lassen, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen durch die STANEK GmbH einschließlich laufender Wechselverpflichtungen zur Folge. STANEK GmbH ist in diesem Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Ersatz des ihm hierdurch entstehenden Schadens zu verlangen, es sei denn, der Besteller leistet Vorauszahlung oder ausreichende Sicherheit.

7. Eigentumsvorbehalt

1. (1) Alle Waren durch STANEK GmbH bleiben bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, Eigentum durch STANEK GmbH. Das gilt auch, wenn Zahlungen auf besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden.
2. (2) Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherheit der Saldoforderung durch die STANEK GmbH.
3. (3) Der Besteller ist berechtigt, die Lieferungen im ordentlichen Geschäftsverkehr weiterzuverkaufen. Andere Verfügungen, insbesondere die Verpfändung oder Sicherungsübereignung, sind ihm nicht gestattet. Er ist verpflichtet, die Vorbehaltsware nur unter Eigentumsvorbehalt weiterzuveräußern, und zwar mit der Maßgabe, dass die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf wie folgt auf die STANEK GmbH übergeht: Der Besteller tritt bereits jetzt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware mit allen ebenrechten an die STANEK GmbH ab, und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft wird. Es ist dem Besteller untersagt, mit seinem Abnehmer Abreden zu treffen, welche die Rechte durch STANEK GmbH in irgendeiner Weise ausschließen oder beeinträchtigen. Der Besteller darf insbesondere keine Vereinbarung eingehen, welche die Vorausabtretung der Forderungen an STANEK GmbH zunichte macht oder beeinträchtigt. Zur Einziehung der an STANEK GmbH abgetretenen Forderungen bleibt der Besteller auch nach Abtretung ermächtigt; STANEK GmbH behält sich jedoch ausdrücklich die selbstständige Einziehung der Forderungen, insbesondere für den Fall des Zahlungsverzuges des Bestellers, vor. Auf Verlangen durch die STANEK GmbH muss der Besteller die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt geben, alle zum Einzug erforderlichen Angaben machen, die dazugehörigen Unterlagen aushändigen und dem Schuldner die Abtretung mitteilen.
4. (4) Wird die Vorbehaltsware zusammen mit anderen, der STANEK GmbH nicht verkauften Waren weiterveräußert, so gilt die Abtretung der Forderung in Höhe des Wertes dieser Miteigentumsanteile. Wird die Vorbehaltsware vom Besteller zur Erfüllung eines Werks- oder Werklieferungsvertrages verwendet, so gelten für die Forderung aus diesem Vertrage die vorstehenden Bedingungen entsprechend.
5. (5) Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgen für STANEK GmbH als Hersteller, ohne ihn zu verpflichten. Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen wird die STANEK GmbH Eigentümer oder Miteigentümer des neuen Gegenstandes oder des vermischten Bestandes. Erlischt das Eigentum durch die STANEK GmbH durch Verbindung oder Vermischung, so überträgt der Besteller bereits jetzt die ihm zustehenden Eigentumsrechte an dem neuen Bestand oder der Sache im Umfang des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an STANEK GmbH und verwahrt sie unentgeltlich für Ihn. Die so entstehenden Miteigentumsrechte gelten als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingungen.
6. (6) Übersteigt der Wert der STANEK GmbH zustehenden Sicherungen die Gesamtforderung gegen den Besteller um mehr als 10%, so ist die STANEK GmbH auf Verlangen insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach seiner Wahl verpflichtet.
7. (7) Der Eigentumsvorbehalt durch die STANEK GmbH ist in der Weise bedingt, dass mit der vollen Bezahlung aller Forderungen ohne weiters das Eigentum an der Vorbehaltsware auf den Besteller übergeht und die abgetretenen Forderungen dem Besteller zustehen.
8. (8) Der Besteller erklärt sich einverstanden, dass die STANEK GmbH Fotos von Außenwerbeanlagen, den Firmenname, das Logo sowie Bild- und Videomaterial vom Besteller zur Nutzung von Referenz- und Werbezwecken in eigener Sache verwenden und veröffentlichen darf.

8. Mängelrüge und Haftung

1. (1) Mängel der Ware sind der STANEK GmbH unverzüglich schriftlich anzuzeigen, und zwar spätestens innerhalb einer Woche nach Eingang der Ware am Bestimmungsort. Mängel, die auch bei sorgfältigster Prüfung innerhalb dieser Zeit nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung unter sofortiger Einstellung etwaiger Bearbeitung oder Benutzung, spätestens aber innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, schriftlich zu rügen. Bei berechtigter Mängelrüge ist die STANEK GmbH zur Nachbesserung berechtigt. Lässt er eine ihm hierfür angemessene Frist verstreichen, oder ist die Nachbesserung erneut nicht einwandfrei, so hat der Besteller ein recht auf Zahlungsminderung oder – sofern nicht eine Bauleistung Gegenstand der Gewährleistung ist – auf Wandlung des Vertrages.
2. (2) Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden). Der Ausschluss gilt nicht, soweit die STANEK GmbH in Fällen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend haftet.
3. (3) Nicht ausdrücklich in diesen Bedingungen zugestandene Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verzug, Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, die nicht wesentliche Vertragsverpflichtung sind, Verschulden bei Vertragsschluss, unerlaubter Handlung, werden ausgeschlossen, es sei denn, die STANEK GmbH haftet in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit zwingend. Eine Haftung aus Unmöglichkeit und Verzug ist begrenzt auf die Höhe des jeweiligen Werklohnes.
4. (4) Sämtliche Ansprüche gegen die STANEK GmbH, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens 1 Jahr nach Gefahrübergang auf den Besteller, wenn nicht die gesetzliche Verjährungsfrist kürzer ist, §852 BGB bleibt unberührt.
5. (5) Handelsübliche Farbabweichungen und Materialtoleranzen stellen keinen Mangel dar und berechtigen nicht zur Mängelrüge.

9. Gewährleistung

1. (1) Soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, übernimmt die STANEK GmbH – ausgenommen für Leuchtmittel und Sicherungen -, eine Garantie von 12 Monaten.
2. (2) Für Vorschaltgeräte, Schaltgeräte und sonstige elektrische Ausrüstungen werden 6 Monate Garantie geleistet.
3. (3) Darüber hinaus leistet die STANEK GmbH für von ihm gelieferte Anlagen 6 Monate Garantie, für von ihm montierte Anlagen 12 Monate unbeschadet der Regelungen in Abs. 1 und 2.
4. (4) In allen Fällen müssen die festgestellten Mängel auf Fabrikations- oder Materialfehlern beruhen.
5. (5) Im Gewährleistungsfall übernimmt STANEK GmbH die Aufwendungen für die Behebung des Mangels, ausgenommen die Kosten für die An- und Abfahrt. Etwaige Kosten für Gerüststellung oder entsprechende Montagehilfseinrichtungen werden jedoch nur bis zur Höhe des ursprünglichen Wertes des schadhaft gewordenen Teiles der Anlage, höchstens bis zum ursprünglichen Wert der gesamten Anlage, vom Lieferanten übernommen.
6. (6) Die Gewährleistungspflicht ist ausgeschlossen, wenn in der beanstandeten Anlage nicht von STANEK GmbH bezogene Betriebsgeräte oder Zubehör verwendet wurden oder wenn die gelieferten Anlagen von Dritten nicht vorschriftsmäßig eingebaut oder bei dem Besteller ordnungswidrig betrieben worden sind, außerdem wenn ein von STANEK GmbH nicht autorisiertes Unternehmen Eingriffe in die Anlage vornimmt. Die Garantieleistung beinhaltet keine Schäden durch Sturm, höhere Gewalt oder Fremdverschuldung.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstandklausel

1. (1) Erfüllungsort ist der Sitz durch STANEK GmbH. Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, der Sitz von STANEK GmbH. Für den Fall, dass der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Bestellers im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, sowie für den Fall, dass der Besteller nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz durch STANEK GmbH vereinbart.

Teil B für Druck und Dienstleistungen

1. Geltung

STANEK GmbH erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage folgender allgemeiner Geschäftsbedingungen, welche Grundlage jedes Vertrages sind.

Abweichungen sind nur zulässig und wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.

Ein schriftlicher Ausschluss der AGB ist zulässig.

2. Erstellung von Internet-Präsentationen

Die Konzepterstellung sowie die Umsetzung von Präsentationen erfolgt nach den Vorgaben des Auftraggebers in Absprache mit der STANEK GmbH im Rahmen der technischen Möglichkeiten. Für alle Vorgaben gilt das Schrifterfordernis. Macht der Kunde keine Vorschläge für Konzept/Design/Technik der Präsentationen, steht die Umsetzung STANEK GmbH frei. Die Erstellung der Webseiten ist nicht an das Publizieren im Internet gebunden. Alle erstellten HTML-Seiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der STANEK GmbH. Für alle vom Auftraggeber nach Projektabschluss gewünschten Änderungen an seiner Internet-Präsenz berechnet die STANEK GmbH eine Dienstleistungsvergütung entsprechend der aktuellen Preisliste oder nach Absprache.

3. Domainrecht

STANEK GmbH hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr für die Freiheit von Rechten Dritter bzw. den Bestand der Domains und Subdomains. Der Kunde verpflichtet sich, STANEK GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter aus Domainrechten freizustellen und übernimmt die volle Haftung für Schäden, die der STANEK GmbH aus Domainstreitigkeiten entstehen. Bei von STANEK GmbH erbrachten Leistungen, die an die Registrierung einer Domain gebunden sind, wird in jedem Fall eine gesamte Jahresgebühr fällig, auch wenn die Leistung vor Ablauf eines Jahres gekündigt wird. Der Kunde hat nach Vertragsbeendigung unverzüglich für eine weitergehende Delegierung der Domain Sorge zu tragen. Erfolgt dies nicht, wird die Domain der STANEK GmbH nach Ablauf einer Frist von 1 Monat nach Kündigung freigegeben. Im Falle der Kündigung von Domains berechnet die STANEK GmbH für den anfallenden Administrationsaufwand eine Kündigungsgebühr, deren Höhe sich nach der jeweils aktuellen Preisliste richtet.

4. Providerleistungen & Datenabruf

STANEK GmbH übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Auftraggebers im Internet. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet STANEK GmbH nicht. STANEK GmbH übernimmt keine Gewähr für die Freiheit von Rechten Dritter in Bezug auf E-Mails. STANEK GmbH behält sich vor, für den Kunden eingegangene E-Mails nach Ablauf von vier Wochen zu löschen, wenn diese nicht vorher abgerufen wurden. STANEK GmbH sichert eine jährliche technische Verfügbarkeit seiner Internetanbindung und aller damit verbundenen Dienste von 98% zu. Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt sowie technische oder sonstige Probleme, die nicht im Einflussbereich von STANEK GmbH liegen, hat die STANEK GmbH jedoch nicht zu vertreten.

5. Softwaremodule/Datenbanken

Sämtliche Softwaremodule der STANEK GmbH sind an die Technik der STANEK GmbH gebunden. Der Kunde erhält von der STANEK GmbH für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Softwaremodule. Sämtliche den Modulen zugrunde liegenden Scripte und sonstige Quellcodes sind urheberrechtlich geschützt und dürfen weder verändert noch anderweitig als vereinbart genutzt werden. Bei der Kündigung von Softwaremodulen oder bei Ablauf des zugrunde liegenden Vertrages bleiben die Module bzw. die Scripte für die Module und die Datenbank Eigentum der STANEK GmbH und werden nicht an den Kunden übergeben. Der Kunde bekommt jedoch die Daten aus den Modulen in einem gängigen Dateiformat zur freien Verwendung zur Verfügung gestellt. Die Dauer der Datenspeicherung sämtlicher Daten aus den Modulen richtet sich nach den betrieblichen Erfordernissen der STANEK GmbH.

6. Besondere Pflichten des Kunden

Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde verpflichtet sich, mit der Internetpräsenz keine pornografischen Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. Widrigenfalls ist STANEK GmbH berechtigt, die Erstellung oder Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern oder die Seiten ohne vorherige Ankündigung zu löschen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorgenannten Pflichten des Kunden wird hiermit eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 Euro vereinbart. STANEK GmbH weist den Kunden darauf hin, dass nach der derzeitigen Rechtslage eine Haftung des Providers für Inhalte stark ausgeweitet wurde und die Vertragsstrafe aus diesem Grund angemessen ist. Der Kunde ist berechtigt, Drittpräsentationen auf den Webservern der STANEK GmbH abzulegen. Die Haftung für Drittpräsentationen übernimmt in jedem Fall der Kunde. STANEK GmbH behält sich vor, den Einsatz von Techniken zu untersagen, die den Webserver übermäßig stark belasten und in seiner Verfügbarkeit beeinträchtigen. STANEK GmbH ist berechtigt, Internetpräsenzen, die Rechte Dritter verletzen könnten, zu sperren oder zu löschen. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich benachrichtigt. Kann der Kunde den Nachweis erbringen, dass eine Rechtsverletzung Dritter nicht vorliegt oder nicht zu befürchten ist, werden die Webseiten wieder verfügbar gemacht. Von Ersatzansprüchen Dritter aufgrund unzulässiger Webseiteninhalte des Kunden stellt der Kunde STANEK GmbH vollumfassend frei. Der Kunde stellt STANEK GmbH von allen sonstigen Ansprüchen Dritter frei, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Der Kunde verpflichtet sich, technische Einrichtungen der STANEK GmbH auch nicht in sonstiger Weise missbräuchlich zu nutzen. Unter Missbrauch sind insbesondere das massenhafte Versenden von ungewünschten Werbe-E-Mails und die Verbreitung rechtswidriger oder sittenwidriger Inhalte oder die Verfolgung rechtswidriger oder sittenwidriger Zwecke zu verstehen. STANEK GmbH übernimmt keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß der Internet-Seiten des Auftraggebers gegen obig vereinbarte Pflichten des Kunden haftet der Auftraggeber. STANEK GmbH hat neben der Vertragsstrafe ergänzend Anspruch auf Ersatz aus allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, sowie des Vermögensschadens. Der Kunde hat von den Daten, die auf Webservern abgelegt werden, Sicherheitskopien außerhalb der Webserver vorzuhalten. Bei Datenverlust aufgrund höherer Gewalt oder leichter Fahrlässigkeit übernimmt STANEK GmbH keine Haftung.

7. Print- u. sonstige Repräsentationsprodukte

Sämtliche Arbeiten werden nach bestem Wissen und Gewissen ausgeführt. Eine 100%ige Farbverbindlichkeit zum Druckergebnis bei Printprodukten ist technisch nicht möglich. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck. Mit der mündlichen oder schriftlichen Freigabe bzw. Weiterleitung der Daten an die Druckerei werden die Arbeiten vom Auftraggeber akzeptiert, etwaige inhaltliche oder grafische Fehler gehen zu Lasten des Auftraggebers. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden.

8. Haftungsbeschränkungen:

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf 5.000 Euro beschränkt.

9. Urheber- und sonstige Rechte

STANEK GmbH behält sich alle Rechte, insbesondere das Urheberrecht, auf alle eingebrachten kreativen Elemente vor. Eine weitere Verwendung ist nur mit schriftlicher Genehmigung möglich.

STANEK GmbH ist berechtigt, auf allen Informationsmitteln, Produkten, Maßnahmen etc. auf STANEK GmbH und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne das dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

10. Abtretung von Rechten

Der Kunde kann Rechte aus dem Vertrag an Dritte nur mit vorheriger Zustimmung der STANEK GmbH abtreten. STANEK GmbH ist berechtigt, sämtliche aus den Verträgen zustehenden Rechten auf Dritte zu übertragen. STANEK GmbH ist weiter berechtigt, sämtliche Pflichten durch Dritte erfüllen zu lassen. In diesen Fall gewährleistet STANEK GmbH weiterhin als Vertragspartner die ordnungsgemäße Erfüllung seiner Vertragspflichten gegenüber dem Kunden und der Kunde nimmt diese erbrachte Leistung an.

11. Vertragslaufzeit, Kündigung

Bei zeitlich unbefristeten Verträgen ist der Vertrag für beide Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Kalendervierteljahres kündbar. Bei zeitlich begrenzten Verträgen ist eine Kündigung vor Zeitablauf nur aus wichtigem Grund möglich. Im Falle der Kündigung hat der Kunde STANEK GmbH den Schaden zu ersetzen, der durch getätigte Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Auftragsvolumen entstanden ist. STANEK GmbH kann insbesondere aus wichtigem Grunde kündigen, wenn der Kunde mit seinen Angeboten/ Leistungen gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstößt, sich in Zahlungsverzug über mehr als zwei Wochen befindet, eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet und das Internet betreffend es STANEK GmbH unzumutbar machen, die vertraglichen Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.

12. Geheimhaltung, Datenschutz:

STANEK GmbH weist darauf hin, dass die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes eingehalten werden und gespeicherte Daten nur den dafür zuständigen Personen offenbart werden. Der Kunde ist einverstanden, dass persönliche Daten und Informationen gespeichert werden, soweit dies für die Vertragserfüllung (z.B. Abrechnungszwecke) erforderlich ist. Der Kunde trägt für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten selbst Sorge.

13. Zahlungsbedingungen

Die Leistungsentgelte werden, soweit schriftlich nicht anders vereinbart, nach Rechnungsstellung innerhalb von 10 Tagen, spätestens jedoch zum Ende des Monats, in welchem die Rechnung zugeht, fällig. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig titulierten Forderungen zulässig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen berechnet. Zahlungsverzug berechtigt STANEK GmbH zur Sperrung oder Rücknahme sämtlicher Leistungen.

11. Salvatorische Klausel:

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchsetzbar sein, oder sollte sich in einem einzelnen Vertrag eine Lücke herausstellen, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke tritt eine Regelung die soweit rechtlich zulässig, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien bei der Unterzeichnung des Vertrages gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrages gewollt hätten, sofern sie diesen Punkt bedacht haben.

Telefon: 0791 946 86-0
E-Mail: info@stanek-werbung.de
Web: www.stanek-werbung.de

Stand: 2012

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